Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kriterien zur Bewertung der Angemessenheit der Größe eines Grundstücks im Zusammenhang mit dem Anspruch eines Grundstückseigentümers auf Gewährung von Arbeitslosenhilfe; Beurteilung der Bedürftigkeit eines Antragstellers unter Berücksichtigung von Freibeträgen und sog. ...

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  SGB III § 193 Abs. 1 § 193 Abs 2
  Anspruch auf Arbeitslosenhilfe, Verwertung eines Grundstücks als Vermögen

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 25.04.2002 - B 11 AL 69/01 R

  Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeit - Vermögensverwertung - Hausgrundstück - …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 26.09.2008 - L 3 AL 48/06

  Der Senat verkennt nicht, dass der Arbeitslose auf die Möglichkeit, seinen Lebensunterhalt durch Verwertung eines Vermögensgegenstandes zu bestreiten, nur verwiesen werden kann, wenn feststeht, ob und ggf. zu welchem Zeitpunkt und zu welchen Bedingungen eine Verwertung tatsächlich möglich war oder ist (vgl. so - zur Veräußerung eines Hausgrundstücks - BSG, Urteil vom 25. April 2002, B 11 AL 69/01 R, veröffentlicht in juris; vgl. zu ähnlichen Fragestellungen unter Geltung des SGB II auch BSG…, Urteil vom 16. Mai 2007, B 11b AS 37/06 R, SozR 4-4200 § 12 Nr. 4 Rz 28ff.).

  Ebenso, wie nach der Rechtsprechung des BSG Nachforschungen des Gerichts zur Veräußerbarkeit eines Hausgrundstücks unterbleiben können, wenn im Hinblick auf das zu beurteilende Grundvermögen die Marktverhältnisse gerichtskundig sind (BSG, Urteil vom 25. April 2002, a.a.O., Rz 30, m.w.N.), gilt dies nämlich nach Auffassung des Senats für die Frage, ob die Beleihung eines Hausgrundstücks zur Erlangung eines Darlehens von ca. 3.000,00 bis 3.500,00 EUR möglich ist.

• BSG, 18.10.2007 - B 11a/7a AL 114/06 B

  Anspruch auf Arbeitslosenhilfe, Prüfung der Bedürftigkeit, Unwirtschaftlichkeit …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 26.09.2008 - L 3 AL 48/06

  Die Kurzzeitigkeit eines im Streit stehenden Leistungs- bzw. Alhi-Bezugs ist auch nach der Rechtsprechung des BSG kein Faktor für die Unwirtschaftlichkeit der Verwertung eines Vermögensgegenstandes; sie ist allerdings im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung bei der weiteren Voraussetzung der Zumutbarkeit der Verwertung zu berücksichtigen (BSG, Beschluss vom 18. Oktober 2007, B 11a/7a AL 114/06 B m.w.N.).

  Die (teilweise) Grundstücksverwertung im Wege der Beleihung ist auch nicht im Hinblick auf die Kurzzeitigkeit des im Streit stehenden Leistungsbezug unzumutbar (vgl. dazu allg. BSG, Beschluss vom 18. Oktober 2007, a.a.O.).

• BSG, 06.12.2007 - B 14/7b AS 46/06 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Erbbaurecht am …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 26.09.2008 - L 3 AL 48/06

  Weiterhin nimmt der Kläger Bezug auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 6. Dezember 2007 (B 14/7b AS 46/06 R, veröffentlicht in juris) zur fehlenden tatsächlichen Verwertbarkeit eines mit einem Nießbrauchsrechts belasteten Erbbaurechts.

  Vor dem Hintergrund der vorstehend dargestellten Überlegungen stellt sich hier auch nicht die Frage, inwieweit mit einem Nießbrauchsrecht belastetes Grundeigentum veräußerbar ist (vgl. dazu Urteil des BSG vom 6. Dezember 2007, a.a.O.).

• BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 26.09.2008 - L 3 AL 48/06

  Der Senat verkennt nicht, dass der Arbeitslose auf die Möglichkeit, seinen Lebensunterhalt durch Verwertung eines Vermögensgegenstandes zu bestreiten, nur verwiesen werden kann, wenn feststeht, ob und ggf. zu welchem Zeitpunkt und zu welchen Bedingungen eine Verwertung tatsächlich möglich war oder ist (vgl. so - zur Veräußerung eines Hausgrundstücks - BSG, Urteil vom 25. April 2002, B 11 AL 69/01 R, veröffentlicht in juris; vgl. zu ähnlichen Fragestellungen unter Geltung des SGB II auch BSG, Urteil vom 16. Mai 2007, B 11b AS 37/06 R, SozR 4-4200 § 12 Nr. 4 Rz 28ff.).
• BSG, 09.12.2004 - B 7 AL 44/04 R

  Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - keine Ermächtigungsdeckung der AlhiV …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 26.09.2008 - L 3 AL 48/06

  Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 9. Dezember 2004, B 7 AL 44/04 R, SozR 4-4200 § 12 Nr. 1) sind darüber hinaus zumindest die Grundfreibeträge des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) bei der Berücksichtigung von Vermögen nach der AlhiV im Rahmen der Härtefallklausel zu beachten.

• LSG Schleswig-Holstein, 15.07.2011 - L 3 AS 44/10

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - …

  Dies hat der erkennende Senat in einer bereits vom Sozialgericht zitierten Entscheidung schon für die Bedürftigkeitsprüfung im Recht der Arbeitslosenhilfe entschieden (Urteil vom 26. September 2008, L 3 AL 48/06 (juris)).